Polen ist für die deutsche und insbesondere die bayerische Wirtschaft schon lange ein interessanter Partner. Die vorliegende Studie vermittelt umfangreiche Informationen über viele Details der Entwicklung in der Justiz in diesem Land. Die Veränderungen des polnischen Rechts in Richtung auf die Übernahme des von der Europäischen Union vorgegebenen Kriterienkatalogs ("Acquis Communautaire") werden übersichtlich dargestellt und die Erfolge und Misserfolge auf diesem Weg nachgezeichnet. Mit dieser Folge von Arbeiten ermöglicht forost einen Vergleich der Rechtsordnungen der untersuchten Länder.

Die aufgezeigten Veränderungen zeigen deutlich, dass den Reformen der Rechts- und Justizsysteme für die Akzeptanz und das Funktionieren der neuen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung eine entscheidende Rolle zukommt. Der Aufbau des notwendigen Vertrauens der Bevölkerung in ein für sie zunächst unbekanntes System, das mit z.T. schmerzhaften Veränderungen einher ging, hängt wesentlich von der Glaubwürdigkeit der neuen Rechtssprechung und ihrer Umsetzung ab. Akzeptanz und Vertrauen der Bevölkerung in gesellschaftliche und politische Institutionen sind die entscheidende Basis für den Erfolg einer Reformpolitik, die nicht nur "auf dem Papier" und im Paragraphenwald, sondern in den Köpfen und Verhaltensweisen der Menschen vollzogen werden muss. Rechtsstaatliche Justizsysteme sind Instrumente des Interessenausgleichs im nationalen und internationalen Kontext. Ein einheitliches europäisches Rechtssystem trägt intern zur Vertrauensbildung und international zur Förderung und Regelung der Wirtschaftsbeziehungen bei. Diese so zentralen Entwicklungen sind Thema in zwei der vier forostinternen Arbeitsgruppen, der forost-Forschungsgruppe I "Interessensausgleich" wie auch derjenigen der Gruppe II, die unter der Leitidee "Vertrauen" steht. Die juristischen Analysen decken dabei einen wichtigen Teil gesellschaftlicher Wirklichkeit ab, auf die Interessen und Vertrauen sich beziehen.

(München, im September 2004)

Hermann Clement

1. Das Justizwesen vor dem Übergang zum Sozialismus 7

2. Besonderheiten des Justizwesens unter dem Sozialismus 9

3. Besonderheiten der Entwicklung nach der Systemwende 12

4. Integrationspolitische Aspekte 14

5. Verlauf der Justizreformen bis zur Gegenwart 17
a) Institutionelle Veränderungen 17
b) Personelle Veränderungen – Lustration 20

c) Materielle Veränderungen 21

II. Gerichtsverfassung im Überblick 24

1. Aufbau und Funktion der Gerichte 24
a) Verfassungsgerichtsbarkeit 24
b) Zivil- und Strafgerichte 25
c) Verwaltungsgerichtsbarkeit 29
d) Arbeitsgerichtsbarkeit 31
e) Schiedsgerichtsbarkeit 32
f) Der Landesjustizrat 33
g) Ombudsleute 33

2. Verbindlichkeit höchstrichterlicher Entscheidungen und Einheitlichkeit der Rechtssprechung 34

III. Ausbildung und Berufsrecht der Juristen 36

1. Juristenausbildung 36

2. Berufsrecht 37
a) Recht der Richter und Staatsanwälte 37
b) Recht der Rechtsanwälte, Notare und sonstiger rechtsberatender Berufe (Justiziare und Rechtsberater) 40
c) Rechtspfleger, Sekretäre und Gerichtsvollzieher 41

3. Die Politisierung der Justiz und die richterliche Unabhängigkeit 42
a) Bekämpfung von Antisemitismus und Rassismus 43
b) Prozesse unter Beteiligung führender Politiker 44

IV. Probleme der Rechtsdurchsetzung 45

1. Entwicklungsstand des Verfahrensrechts 45

2. Dauer der Gerichtsverfahren 46

3. Probleme der Vollstreckung von Urteilen 48
a) Überblick: Die Vollstreckung zivil-, straf- und verwaltungsrechtlicher Urteile 48
b) Zwangsvollstreckung 49
c) Rechtsschutz in der Zwangsvollstreckung – Rechtsmittel, Gerichtskontrolle 51
d) Die Vollstreckung ausländischer Gerichtsurteile 52
e) Fallstudie 54

V. Zusammenfassung und Ausblick 55

Wichtige geltende Rechtsquellen (chronologisch) 58

Literatur zum ungarischen Justizrecht 59

Übersetzungen ungarischer Gesetze 59

Gerichtsverfassung und Justiz im Allgemeinen 59

Gerichtsbarkeiten 60

Gerichtskosten 60

Juristische Ausbildung, Lehre und Forschung 61

Richter, Gerichtsbedienstete, Laienrichter 61

Staatsanwaltschaft 61

Rechtsanwälte und Beratende Berufe 62

Abkürzungsverzeichnis 62