Die vorliegende Arbeit ist das zweite Heft einer Serie von Untersuchungen, die im Rahmen eines Projektes der Gruppe I von forost entstanden. Die Analysen beschäftigen sich mit den Rechtsreformen, ihrer Umsetzung und den Implikationen in einzelnen osteuropäischer Ländern.
Der vorliegenden Arbeit kommt auch für die Praxis eine besondere Bedeutung zu, weil die ehemalige Tschechoslowakei und ihre Nachfolgestaaten inzwischen unter den EU-Aufnahmekandidaten zu den interessantesten Investitionsstandorten für die deutsche Wirtschaft avanciert sind. Auch der bilaterale Handel Deutschlands und Bayerns mit diesen Staaten hat sich überaus dynamisch entwickelt.
Die Studie bietet umfangreiche Informationen über viele Details der Veränderung in der Justiz der beiden Staaten. Die Erfolge und Schwierigkeiten der Anpassung des ehemals sozialistischen Justizsystems an die Maßstäbe eines Rechtsstaats und an den von der europäischen Union vorgegebenen Kriterienkatalog ("Acquis Communautaire") sind ebenfalls Thema der Analyse.
Weitere Länderstudien werden folgen. Mit der ganzen Serie von Arbeiten soll ein Vergleich der Rechtsordnungen dieser Länder ermöglicht werden. Den Veränderungen im Rechts- und Justizsystem der Transformationsstaaten kommt für die Akzeptanz und Funktionsfähigkeit der Wirtschafts und Gesellschaftsordnung in diesen Ländern eine entscheidende Rolle zu. Erfolgreich etablierte Rechtsinstitutionen können das notwendige Vertrauen der Bevölkerung in der für sie nicht einfachen Umbruchphase schaffen. Akzeptanz und Vertrauen der Bevölkerung in gesellschaftliche und politische Institutionen sind entscheidene Elemente einer Reformpolitik, die nicht nur "auf dem Papier" und im Paragraphenwald, sondern in den Köpfen und Verhaltensweisen der Menschen vollzogen werden müssen. Damit ordnen sich diese Arbeiten auch in besonderem Maße in die Gesamtfragestellung der forost-Forschungsgruppe I ein, die unter der Leitidee "Vertrauen" steht.
München, Oktober 2003 Hermann Clement
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