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| Justizreform in Rumänien forost Arbeitspapier 14 |
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| forost-Projekt | 2.I.4. "Die Vollstreckung von Gerichtsurteilen in Osteuropa unter besonderer Berücksichtigung ausländischer Urteile" |
| Autor | Peter Leonhardt |
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| Inhalt |
I. Einführung 1. Das Justizwesen vor dem Übergang zum Sozialismus 2. Besonderheiten des Justizwesens unter dem Sozialismus 3. Besonderheiten der Entwicklung nach der Systemwende 4. Integrationspolitische Aspekte 5. Verlauf der Justizreformen bis zur Gegenwart II. Gerichtsverfassung und Staatsanwaltschaft im Überblick 1. Aufbau und Funktion der Gerichte 2. Verbindlichkeit höchstrichterlicher Entscheidungen und Einheitlichkeit der Rechtsprechung 3. Struktur und Aufgaben der Staatsanwaltschaft III. Ausbildung und Berufsrecht der Juristen 1.Juristenausbildung 2. Berufsrecht IV. Probleme der Rechtsdurchsetzung 1. Entwicklungsstand des Verfahrensrechts 2. Dauer der Gerichtsverfahren 3. Probleme der Vollstreckung von Urteilen V. Die Effizienz und Kompetenz der Justiz unter marktwirtschaftlichen Bedingungen (Fallstudien) 1. Privatisierung und Justiz 2. Rechtsprechung zu gesellschaftsrechtlichen Fragen: zum Innenverhältnis privatrechtlich organisierter Unternehmen 3. Rechtsprechung im Bereich des Bank- und Kreditwesens VI. Zusammenfassung und Ausblick Rechtsquellen, Literatur, Abkürzungen |
| Vorwort |
Im Rahmen der Gesamtfragestellung der forost-Forschungsgruppe 1 "Transformation vor dem Hintergrund der Osterweiterung der EU", zeigte sich, dass der von der Gruppe herausgearbeiteten Leitidee "Vertrauen" eine zentrale Rolle bei der Annäherung der Transformationsländer an die EU und die gültigen Standards zukommt. Die Gestaltung der Rahmenbedingungen, deren Akzeptanz und das notwendige Vertrauen der Bevölkerung in gesellschaftliche und politische Institutionen, das sich ja erst unter konsolidierten Bedingungen entwickeln kann, spielt sowohl für die Aufnahmekandidaten, als auch für die bisherigen Mitgliedstaaten eine zentrale Rolle bei der Haltung gegenüber der Erweiterung der Europäischen Union. Entscheidend für die Stabilität des Vertrauens in die Institutionenbildung ist dabei, dass die Reformpolitik sich nicht nur "auf dem Papier" und in den Gesetzen durchsetzt, sondern dass – sichtbar und spürbar - die notwendige Umsetzung in der Praxis erfolgt. Genau das aber erfordert eine erhebliche Veränderung der Verhaltensweisen der Akteure. Mit der vorliegenden Arbeit legt forost das erste einer Serie von Arbeitspapieren vor, die diesen Problematik am Beispiel der Justizreform in den einzelnen osteuropäischen Staaten nachgeht. Die Arbeiten liefern viele Detailinformationen zu den Reformen und zeigen die Erfolge und Schwierigkeiten bei der Anpassung der ehemals sozialistischen Systeme an die Maßstäbe eines Rechtsstaats. Soweit es sich bei den untersuchten Ländern um Beitrittskandidaten handelt, wird auch die Anpassung an den vorgegebenen Kriterienkatalog der EU ("Acquis Communautaire") deutlich. Die Serie von Forschungsarbeiten wird es auf diesem, für das Gelingen der Transformation so wichtigem Rechtsgebiet, erlauben, Vergleiche zu den gesetzten Standards, deren Umsetzung und der Verankerung im Bewußtsein der Bevölkerung erlauben. Sie stellen somit einen wichtigen Beitrag zum Rechtsvergleich dar und leisten eine wesentliche Hilfestellung für die EU-Annäherung dieser Staaten an ein gemeinsames Europa. Für politische und wirtschaftliche Akteure, die ihrerseits gestaltend auf die Beziehungen mit Osteuropa einwirken, in den Arbeiten eine wichtige Informationsbasis für politsche Zusammenarbeit und geschäftliche Entscheidungen. (Hermann Clement) |
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